Auch auf dieser Seite rücken wir die aktuellen Daten nach oben. So behält sich die Übersicht leichter.
Herr Herzog hat beim LBM in Kaiserslautern mal wieder für uns nachgefragt und diese Antwort erhalten:
Antwort von der 48. Kalenderwoche: Die Stellungnahmen im mittlerweile schon zweiten Planfeststellungsverfahren wurden im Oktober nach Koblenz geschickt und liegen jetzt bei der Planfeststellungsbehörde. Die Planfeststellungsbehörde sieht die Notwendigkeit für einen Erörterungstermin (EÖT). Es bestand die Erwartung, dass ein EÖT noch in diesem Jahr stattfinden könne. Deshalb wird auch nach möglichen Räumlichkeit geschaut. Dies war alles vor dem zweiten (Teil-)Lockdown, der jetzt seit Anfang November die Planungen des LBM beeinflusst. Die Planfeststellungsbehörde wird den EÖT nicht als Online-Konsultation nach dem Planungssicherstellungsgesetz durchführen, sondern hofft hier auf mögliche Lockerungen im Rahmen des jetzigen Lockdown. Sollte aber die Pandemie die tägliche Arbeit noch viel länger beeinflussen, so kann man nach heutigem Stand keine verlässliche Einschätzung für einen möglichen EÖT abgeben. So die Auskunft des LBM in der letzten Woche (48.KW).
Sehr geehrter Herr Herzog, die überarbeitete Planung für die B 270 OU Olsbrücken befindet sich seit Oktober 2019 wieder im Planfeststellungsverfahren. Grundlage der Überarbeitung war im Wesentlichen eine bessere Trassenbündelung Straße/ Bahn am Ende der Umgehung Richtung Kaiserslautern. Insgesamt liegen uns im Verfahren 34 Stellungnahmen und Einsprüche vor. Hauptthema ist dabei der Lärmschutz. Derzeit bearbeiten wir die Beantwortung der Einsprüche, so dass wir davon ausgehen, dass im Sommer der Erörterungstermin stattfinden kann. Vielleicht klappt es dann auch noch mit dem Beschluss in 2020.
Engen schriftlichen und telefonischen Kontakt hält Herr Herzog mit dem Arbeitskreis (sein Schreiben vom 29.04.16 und Telefongespräche Mitte Mai 2016).
Er versichert, dass er sich weiterhin im Bundestag und vor Ort dafür einsetzt, dass die Einstufung im vordringlichen Bedarf bleibt und die Umsetzung des Projekts zügig erfolgt. Er hat schon ganz früh ein Versprechen abgegeben.
Das Ergebnis unserer Befragung im Ort haben wir ihm am 19.06.2016 mitgeteilt. Das E-Mail können Sie hier lesen.
Seine Antwort ging schon am 22.06.2016 bei uns ein. Sie steht hier.
Am 18.07.2016 schreibt MdB Herzog in der “RHEINPFALZ” dass unsere Ortsumgehung weiterhin im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans ist. Schauen Sie hier
Wir informieren Herrn Herzog am 05.09.2016 über die Aktion “60 cm Bürgersteig”
Die “RHEINPFALZ” berichtet am 17.09.2016: Herr Herzog möchte die Aktion Ortsumgehung Olsbrücken bis zum Abschluss begleiten.
Die „RHEINPFALZ“ berichtet auf der ersten und der zweiten Seite am 03.12.2016: Herr Herzog bezeichnet unsere Ortsumgehung als dringend notwendig und mit Zahlen und Studien begründet.